Die angekündigte Reform der gesetzlichen Krankenversicherung droht bereits vor ihrer Umsetzung zu scheitern. Reformen müssen den Output …
Die heute beschlossene Kehrtwende der Staatsregierung beim bayerischen Klimaziel kommentiert der SPD-Umweltexperte Harry Scheuenstuhl wie …
Die klammheimlich von der Staatsregierung vorgeschlagenen Einsparungen bei der Hilfe für Behinderte stoßen bei der SPD-Landtagsfraktion auf …
Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz beschlossen, das öffentliche Vergaben schneller, digitaler und unbürokratischer macht. …
Als Münchner Sportbürgermeisterin freue ich mich über die weitere Olympia-Befürwortung, jetzt in NRW. Das zeigt, wie sehr sich Deutschland …
Der Bericht aus dem Stadtrat von Christian Köning • In dieser Woche haben wir ein wiederkehrendes Thema: Der stetige Kampf der …
Liebe Genossinnen und Genossen, • diese Woche hat für mich auf der Hannover Messe gestartet. Unter dem diesjährigen Motto „Industrial …
Für wen macht der Landtag Politik? Diese Frage ist der Knackpunkt beim Erstellen eines Haushalts – und für die SPD ist die Antwort klar: …
Zum grünen Licht der EU für den Industriestrompreis erklärt der Landesvorsitzende der BayernSPD und wirtschaftspolitische Sprecher der …
Große Enttäuschung im bayerischen Handwerk: Der von der SPD vorgeschlagene Handwerksfonds, der Betrieben die Überbrückung finanzieller …
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